Grünes Licht für erste Strukturwandel-Projekte

Bund und Länder haben eine entscheidende Weiche für Investitionen in den Kohleregionen wie dem Lausitzer Revier und dem Mitteldeutschen Revier gestellt. Eine heute unterzeichnete Vereinbarung regelt den Umgang mit dem vom Bund zur Verfügung gestellten Geld. Die Mittel sollen vor allem für Projekte der Infrastruktur, Digitalisierung, Forschung und des Technologietransfers eingesetzt werden  - mit dem Ziel, dass neue Arbeitsplätze entstehen.

Die von Sachsen aufgestellten Programmziele für seine beiden Kohlereviere wurden heute ebenfalls bestätigt. Damit können nun die Akteure die Ärmel hochkrempeln. Die Vereinbarung sei die Grundlage, nachhaltige Entwicklungen in den Revieren anzustoßen, so Regionalentwicklungsminister Thomas Schmidt.

Sachsen bekommt knapp 2,4 Milliarden  Euro für die Lausitz und knapp 1,1 Milliarden Euro für das mitteldeutsche Revier. Weitere Milliarden gibt der Bund für eigene Vorhaben, so z.B. für die Elektrifizierung der Bahnlinie Cottbus-Görlitz und den sechsstreifigen Ausbau der A 4 vom Dreieck Nossen bis Bautzen. Weitere Projekte sind die Elektrifizierung der Strecke Leipzig über Geithain nach Chemnitz und die „MiLau“, eine Schnellstraße von Mitteldeutschland in die Lausitz.