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Videoüberwachung bleibt weiter bestehen

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Die Stadt hat Medienberichte dementiert, wonach die Videoüberwachung in der Innenstadt abgeschaltet werden müsste. Die Chemnitzer Morgenpost hatte in ihrer Ausgabe am Mittwoch geschrieben, dass der sächsische Datenschutzbeauftragte mit einem Filmverbot droht, weil ihm notwendige Unterlagen nicht vorgelegt worden seien.

Dafür besteht laut Stadt aber gar keine Verpflichtung. Auch eine Genehmigung durch den Datenschutzbeauftragten sei nicht notwendig. Es solle lediglich sein Rat eingeholt werden – das hätte die CVAG als federführender Projektpartner auch getan.