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Verfassungsschutz beobachtet Pro Chemnitz

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Die Bürgerbewegung „Pro Chemnitz“ ist ins Visier des sächsischen Verfassungsschutzes geraten. Wie der Geheimdienst am Mittwoch in Dresden mittteilte, verbreiteten deren Angehörige seit dem gewaltsamen Tod eines 35-Jährigen in Chemnitz „erkennbar rechtsextremistische Inhalte“. Dabei rechtfertigten sie nach Einschätzung des Verfassungsschutzes rechtsextremistische Propaganda- und Gewaltdelikte und versuchen seitdem, diese als legitim darzustellen.

In der Mitteilung der Verfassungsschützer heißt es weiter: "Es liegen bei "Pro Chemnitz" tatsächliche Anhaltspunkte für ziel- und zweckgerichtete Verhaltensweisen vor, die wesentliche Schutzgüter der freiheitlichen demokratischen Grundordnung bekämpfen. Hierzu zählen insbesondere die Garantie der Menschenwürde, das Recht auf körperliche Unversehrtheit, der Gleichheitsgrundsatz, die Gewaltenteilung und das Gewaltmonopol des Staates als unabdingbare Voraussetzung für ein friedliches Zusammenleben der Menschen."

Die Hauptprotagonisten von "Pro Chemnitz" sind nach Ansicht der Verfassungsschützer selbst tief in der rechtsextremistischen Szene verwurzelt und teilweise dort schon langjährig aktiv. "Sie unterstützten dort unter anderem langjährige Holocaustleugner" heißt es weiter.

"Außerdem beteiligten sie sich an der Organisation einer der bundesweit bedeutsamsten rechtsextremistischen Kampfsportveranstaltungen im Jahre 2018. Deutlich wird die Absicht der Verantwortlichen von "Pro Chemnitz", unter dem Deckmantel der Kritik an der Asylpolitik rechtsextremistisches Gedankengut in weite Teile der Gesellschaft zu tragen."

Die Mitteilung vom Sächsischen Verfassungsschutz gibt es hier zum Nachlesen.