• Foto: Ulf Dahl/ Stadt Chemnitz

    Foto: Ulf Dahl/ Stadt Chemnitz

Stühlerücken im Chemnitzer Stadtrat

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Am 21. August tagt zum ersten Mal der neugewählte Chemnitzer Stadtrat - dabei soll auch die Sitzordnung neu geregelt werden. Die Linken wollen mit der AfD die Seite tauschen und künftig vom Rednerpult aus gesehen auch links sitzen. Die AfD soll auf die rechte Seite rücken. In der Mitte bleibt die CDU als stärkste Fraktion. Die anderen Parteien nehmen jeweils links und rechts davon Platz.

Außerdem will Oberbürgermeisterin Barbara Ludwig die Redezeit begrenzen. Jeder Stadtrat soll nur noch insgesamt neun Minuten zu einem Thema sprechen dürfen. Ausufernde Debatten würden dann der Vergangenheit angehören. Die erste Wortmeldung soll auf fünf Minuten begrenzt werden, danach sind zwei weitere Redebeiträge zu je zwei Minuten möglich. Bei Grundsatzdebatten kann diese Regelung aber auch außer Kraft gesetzt werden, um wichtige Themen ausführlich zu diskutieren. Den Vorschlägen müssen die Fraktionen allerdings noch zustimmen.

Vor der ersten Sitzung des neuen Stadtrats hat bei den Fraktionen auch die Suche nach neuen Mehrheiten begonnen. Die rot-rot-grüne Koalition kann nach derzeitigem Stand nicht fortgeführt werden, doch es bahnen sich neue Konstellationen ab. Die FDP mit ihren vier Sitzen sucht offenbar den Schulterschluss mit SPD und Linken, und inzwischen haben auch die Grünen Zuwachs bekommen. Zwei fraktionslose Stadträte schließen sich der Fraktion an, die damit auf neun Mitglieder anwächst. Und: Sebastian Cedel von der Satire-Partei wechselt zu den Linken.