Chemnitzer Stadtrat hat sich konstituiert

Der Chemnitzer Stadtrat hat sich im Rathaus zu seiner konstituierenden Sitzung getroffen. Dabei wurden die neuen Mitglieder vereidigt und die ausgeschiedenen Räte verabschiedet. Sie durften sich ins Goldene Buch der Stadt eintragen. Oberbürgermeisterin Barbara Ludwig dankte ihnen für die ehrenamtliche Arbeit  und würdigte ihre Verdienste in der vergangenen Legislaturperiode. Zwei Chemnitzer verabschiedeten sich nach 25 Jahren Stadtrat endgültig aus dem Rathaus: Wolfgang Höhnel von der CDU-Fraktion und Eberhard Langer von den Linken.  

Kurz darauf gab es bereits die erste Debatte: es ging um die Redezeit in den Stadtratsssitungen. Die Fraktionen einigten sich darauf, diese auf acht Minuten je Thema zu begrenzen. Danach besteht die Möglichkeit für zwei weitere Wortmeldungen von vier beziehungsweise zwei Minuten.

In der ersten Sitzung verabschiedete der neue Stadtrat mit der Hauptsatzung und der Geschäftsordnung auch seine Arbeitsgrundlage. Es wurde beschlossen, den bisherigen Planungs-, Bau- und Umweltausschusses durch den Ausschuss für Stadtentwicklung und Mobilität sowie den Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt und Sicherheit zu ersetzen. Ebenfalls beschlossen wurde, dass Petitionen künftig direkt im jeweiligen Fachausschuss vorberaten werden. Das bedeutet, die Einreicher der Petitionen erhalten dort grundsätzlich Rederecht.

Die 60 Sitze des neuen Stadtrates verteilen sich wie folgt: Die CDU-Ratsfraktion ist mit 13, die AfD mit 11, die Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/Die PARTEI mit 11, Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN mit 9, die SPD mit 7, PRO CHEMNITZ mit 5 und die FDP-Fraktion mit 4 Sitzen vertreten.