SPD will Müll-Sünder verfolgen lassen

Chemnitz, Sonnenberg. An der Tschaikowskistraße stapeln sich Säcke, Kleidung, Teppiche, Kartons und ausrangierte Haushaltsgeräte vor den Glascontainern. Der Müll reicht bis auf den Gehweg. Vorbeikommen wird schwierig. Wieder wächst an dem Sammelplatz eine kleine Müllhalde.

SPD fordert mehr Druck auf Müll-Sünder

Die Chemnitzer SPD-Fraktion will stärker gegen illegale Müllablagerungen vorgehen. Nach ihrer Einschätzung haben vermüllte Straßen, illegal abgestellter Abfall und aufgebrochene Container in der Stadt sichtbar zugenommen. Meldesysteme und anschließende Beräumungen allein würden das Problem auf Dauer nicht lösen, heißt es in einem Beschlussantrag.

Die Stadtverwaltung soll deshalb untersuchen, wie Müll-Sünder besser ermittelt und Ordnungswidrigkeiten konsequenter geahndet werden können. Dazu sollen bestehende Strukturen geprüft und mögliche neue Lösungen vorgestellt werden. Auch Kontrolle, Entsorgung und Vorbeugung sollen auf den Prüfstand.

Kosten und mögliche Einnahmen prüfen

Dabei geht es auch ums Geld. Zusätzliche Ermittlungen könnten mehr Personal und Aufwand bedeuten. Dem könnten nach Ansicht der SPD zusätzliche Einnahmen gegenüberstehen. Aufwand und Nutzen sollen deshalb offen beraten werden.

Der Umweltausschuss beschäftigt sich am 23. September mit dem Antrag. Spätestens im ersten Quartal 2027 soll die Verwaltung eine Bestandsaufnahme und mögliche Lösungen vorlegen.