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Schalom-Prozess verschiebt sich auf Herbst

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Der Prozess um den Angriff auf das jüdische Restaurant „Schalom“ in Chemnitz verschiebt sich. Eigentlich sollte die Verhandlung nächsten Montag beginnen. Die Generalstaatsanwaltschaft hat jedoch weitere Beweise vorgelegt, die erst geprüft werden müssen. Das könne mehrere Wochen dauern, so das Amtsgericht. Der Verteidigung müsse nun auch Zeit für weitere Akteneinsicht eingeräumt werden. Dadurch könne sich der Prozessauftakt bis in den Herbst verzögern. Ein neuer Termin ist noch nicht angesetzt.

Angeklagt ist ein 30-jähriger Neonazi aus Niedersachsen. Er soll im August 2018 Pflastersteine auf das Lokal und den davorstehenden Wirt geworfen haben. Der Vorwurf der Generalstaatsanwaltschaft lautet auf gefährliche Körperverletzung, Landfriedensbruch im besonders schweren Fall sowie Sachbeschädigung.

Die Generalstaatsanwaltschaft Dresden geht von einem rechtsextremen Hintergrund aus. Der 30-Jährige ist nach früheren Angaben einschlägig vorbestraft und hat sich bisher nicht zu den Vorwürfen eingelassen. Das Gesetz sieht im Falle einer Verurteilung eine Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zehn Jahren vor.