Sachsen lockert ab Montag die Corona-Regeln

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Sachsen wird mit der neuen Corona-Verordnung zahlreiche Lockerungen zulassen. Das hat Sozialministerin Petra Köpping nach der Kabinettssitzung am Dienstag in Dresden angekündigt. Demnach soll ab nächsten Montag in vielen Bereichen die Testpflicht entfallen, wenn die 7-Tage-Inzidenz an fünf aufeinander folgenden Tagen den Wert von 35 unterschreitet.

Mit der neuen Landesverordnung gibt es auch Erleichterungen für Schüler und Lehrer: Unter der Inzidenz von 35 fällt die Maskenpflicht an Schulen weg.

Die Kontaktbeschränkungen werden gelockert. Liegt die Inzidenz fünf Tage unter 35, dürfen private Feiern mit bis zu 50 Personen ohne Testpflicht stattfinden. Auch öffentliche Feste sollen wieder möglich sein. Bedingung ist aber ein Hygienekonzept. Ab einer Inzidenz von 50 dürfen sich zehn Menschen treffen, ab einer Inzidenz von 100 nur noch fünf. Kinder unter 14, Geimpfte und Genesene werden nicht mitgezählt. 

Sportanlagen, Hallen- und Schwimmbäder dürfen bei einer Inzidenz unter 50 öffnen, mit Testpflicht und Kontakterfassung. Sinkt der Wert unter 35, entfällt die Testpflicht. Diskotheken dürfen öffnen, wenn die Inzidenz unter 35 sinkt, allerdings nur mit Test.

In der Gastronomie soll ab einer Inzidenz von 35 die Testpflicht komplett entfallen. In den Außenbereichen entfällt die Kontakterfassung.

Touristische Reisen und Übernachtungen werden wieder erlaubt, Hotels und Pensionen dürfen ab einer Inzidenz unter 50 wieder Gäste empfangen. Auch Messen und Kongresse sind wieder möglich. In Alten- und Pflegeheimen müssen Geimpfte und Genesene keine FFP2-Masken mehr tragen, es reichen künftig medizinische Masken.

Die neue Corona-Schutzverordnung für Sachsen tritt am 14. Juni in Kraft und soll bis 30. Juni gelten. Für Kitas und Schulen gibt es erstmals eine eigene Verordnung.

Neue Regeln für den Schulbetrieb

Ab welcher Inzidenz findet Regelbetrieb statt?

Bleibt die Sieben-Tage-Inzidenz unter 100, findet Regelbetrieb für alle Klassen und damit für alle Schülerinnen und Schüler statt. Auch Kindertageseinrichtungen sind dann im Regelbetrieb geöffnet.

Was passiert beim Überschreiten der Sieben-Tage-Inzidenz von 100?

Oberhalb eines Inzidenzwertes von 100 gilt die Bundesnotbremse nach dem Infektionsschutzgesetz. Grundsätzlich gilt für den Schulbetrieb: Ab einer Inzidenz von über 100 ist Wechselunterricht vorgeschrieben, ab einem Wert von über 165 ist nur noch Distanzunterricht erlaubt.

Gilt die Maskenpflicht weiterhin?

Liegt die regionale Sieben-Tage-Inzidenz stabil unter 35, müssen Schülerinnen und Schüler sowie das Schulpersonal im Schulgebäude keine Masken mehr tragen. Das Tragen einer medizinischen Gesichtsmaske oder FFP2-Maske oder vergleichbare Atemschutzmaske (zum Beispiel KN95/N95) wird jedoch empfohlen.

Wie geht es mit der Testpflicht weiter?

Die Testpflicht bleibt bestehen. Alle Schülerinnen und Schüler müssen sich weiterhin zweimal pro Wochen selbst testen. Gleiches gilt für das Schulpersonal. Die Testpflicht gilt dagegen nicht für Personen, die nachweisen, dass sie über einen vollständigen Impfschutz gegen SARS-CoV-2 verfügen oder die von einer SARS-CoV-2-Infektion genesen sind.

Darf die qualifizierte Selbstauskunft wieder genutzt werden?

Nein. Die qualifizierte Selbstauskunft ist weiterhin nicht zulässig, da die COVID-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmenverordnung der Bundesregierung weiterhin Gültigkeit besitzt.

Bleibt die Aufhebung der Schulbesuchspflicht bestehen?

Ja. Alle Schülerinnen und Schüler können sich weiterhin von der Präsenzbeschulung schriftlich abmelden. Die Abmeldung muss durch Belange des Infektionsschutzes begründet sein.

Dürfen Schulfahrten wieder stattfinden?

Ab 14. Juni gilt: Inländische Schulfahrten sind wieder möglich, sofern sich die jeweilige Schule im Regelbetrieb befindet.

Bis wann gelten die Regelungen?

Die Verordnung gilt vom 14. bis zum 30. Juni 2021