Sachsen hilft "Härtefällen" in der Corona-Krise

Zuletzt aktualisiert:

Mit einer sogenannten Härtefallhilfe will der Freistaat Unternehmen unterstützen, die in der Corona-Krise bisher keine finanzielle Hilfe erhalten haben. Dazu hat das sächsische Kabinett am Dienstag ein Hilfsprogramm beschlossen, über das insgesamt 75 Millionen Euro ausgezahlt werden sollen.

Wie Wirtschaftsminister Martin Dulig sagte, soll damit den Unternehmen geholfen werden, die bisher „durch jedes Raster gefallen“ sind. Das betreffe zum Beispiel den Einzelhandel oder die Veranstaltungs- und Tourismusbranche. Für das Hilfsprogramm erhält Sachsen 37,4 Millionen Euro vom Bund, der Freistaat steuert laut Dulig die gleiche Summe bei.

Die Härtefallhilfen sollen laut Dulig einen Leistungszeitraum Juni 2020 bis Juni 2021 umfassen. Leistungsvoraussetzungen sind u. a., dass eine pandemiebedingte Existenzbedrohung des Antragstellers vorliegt und er aus den Bundesprogrammen keine Unterstützung erhalten kann. Die Härtefallhilfe soll als Zuschuss zu bestimmten betrieblichen Fixkosten in Anlehnung an die Überbrückungshilfen gezahlt werden. Insgesamt können dies bis zu 100.000 Euro pro Unternehmen im Regelfall sein.

Für die Antragstellung wird derzeit ein länderübergreifendes Antragsportal programmiert. Mit der Bearbeitung und Umsetzung des Programmes wird die Sächsische Aufbaubank (SAB) beauftragt. Das Programm steht noch unter Vorbehalt der Zustimmung durch den Haushalts- und Finanzausschuss des sächsischen Landtages. Ziel ist es, den Programmstart gemeinsam mit den anderen Bundesländern Anfang Mai sicherzustellen, so Dulig weiter.