Petition für Klimanotstand findet keine Mehrheit

Der Stadtrat hat es abgelehnt, den Klimanotstand für Chemnitz auszurufen. Eine entsprechende Petition fand auf der Sitzung am Mittwoch keine Mehrheit. In der emotional geführten Debatte hatten die Linken noch versucht, der Petition mit einem Änderungsantrag die Schärfe zu nehmen. Denn mit dem Begriff Notstand hatten viele ein Problem.

Am Ende gab es 24 Ja- und 29 Nein-Stimmen. SPD, Grüne und Linke warben um Unterstützung des Anliegens - CDU, AfD und Pro Chemnitz waren aber dagegen.

Bei einer Zustimmung zur Petition hätte die Stadt künftig alle ihre Entscheidungen auf Umweltverträglichkeit prüfen müssen. Abgelehnt wurde auch eine Petition, mit der ein Chemnitzer eine Änderung der Buslinien 22 und 51 erreichen wollte. Damit bleibt dort alles wie es ist.