Lausitz will EU-Modellregion werden
Die Lausitz bewirbt sich als EU-Energie-Modellregion. Sie bekommt dabei prominente Unterstützung. EU-Industriekommissar Thierry Breton will sich dafür einsetzen. Eine Delegation der „Lausitzrunde“ hat in dieser Woche den Antrag abgegeben. Das Bündnis von über 50 Kommunalpolitikern wittert die Chance, den Strukturwandel endlich mit Tempo voranzubringen. Die Bürgermeister sind es leid, z.B. in puncto Planungsbeschleunigungsgesetz vom Bund von einem Jahr zum anderen vertröstet zu werden.
Mit dem Netto-Null-Industrie-Gesetz, mit dem die EU saubere Technologien und damit die Energiewende fördern will, könnte der Strukturwandel in der Lausitz mit der notwendigen Geschwindigkeit vorangetrieben werden, ist die Sprecherin der „Lausitzrunde“ und Spremberger Bürgermeisterin Christine Herntier überzeugt. Das Gesetz verspricht u.a. schnellere Genehmigungsverfahren und einen besseren Marktzugang für Technologien „Made-in-Europe“.
Die Lausitz werde alles in ihren Kräften Stehende tun, die Bewerbung mit vielen bereits vorhandenen Projekten voranzutreiben, so Herntier. Allerdings käme es auch darauf an, mit welcher Geschwindigkeit die nationale Umsetzung des Netto-Null-Industriegesetzes durch Bund und Länder erfolge. (dpa/red)