Korruptionsvorwürfe um Kaufhof-Umzug

Der Ausschluss von Nico Köhler aus der Chemnitzer AfD-Stadtratsfraktion hat massive Vorwürfe nach sich gezogen. In einem Schreiben an die Mitglieder des AfD-Kreisverbands erhebt Köhler schwere Anschuldigungen gegen seine früheren Kollegen.

Kaufhof-Umzug im Fokus

Köhler wirft einzelnen AfD-Stadträten Vorteilsnahme im Zusammenhang mit der Zustimmung zum geplanten Umzug von Teilen der Chemnitzer Stadtverwaltung in das ehemalige Galeria-Kaufhof-Gebäude vor.
Nach seinen Angaben habe rund ein Drittel der AfD-Stadträte Mietverträge für Stellplätze im Parkhaus der Galerie Kaufhof unterzeichnet. Der Mietpreis betrage 11,90 Euro brutto pro Monat ab dem 1. Januar 2025. Köhler verweist darauf, dass auf der offiziellen Buchungsseite ein Preis von 124 Euro monatlich bei einer Laufzeit von drei Monaten verlangt werde. Köhler sieht hierin eine unzulässige Vorteilsnahme und erklärt, dies gehöre sich moralisch nicht für Stadträte.

Er geht noch weiter, spricht von Spenden aus dem Umfeld der Krieger-Gruppe, über die beim Kreisparteitag der AfD am 11. April auch gesprochen worden sei.

AfD-Fraktionsspitze weist Vorwürfe zurück

Die AfD-Fraktionsspitze weist die Anschuldigungen entschieden zurück. In einem internen Schreiben erklärt die Fraktion, Köhler habe vermeintliche Beweise unter Bruch des Vertrauensverhältnisses und unter Verstoß gegen sämtliche Datenschutzbestimmungen aus dem Büro des Fraktionsgeschäftsführers im Rathaus entwendet und kopiert.
Die Fraktionsspitze spricht von Rufschädigung und Verstößen gegen den Datenschutz. Köhler soll illegal Dateien aus dem Fraktionsbüro kopiert haben. Allein dieses Vorgehen habe einen irreparablen Schaden in der Fraktion angerichtet.

Keine Belege für strafbare Handlungen

Laut AfD-Fraktion belegen die von Köhler kopierten Dokumente keine strafbaren Handlungen. Es gebe keine Beweise für Korruption oder Bestechlichkeit im Zusammenhang mit der Anmietung von Flächen im Galeria-Kaufhof-Gebäude, wo mehrere Ämter unter anderem das Sozialamt, untergebracht werden sollen. Die Fraktionsspitze betont, die Abstimmung im Stadtrat sei frei und nichtöffentlich erfolgt. Aufgrund der unterschiedlichen Abstimmungsergebnisse innerhalb der Fraktion sei der erhobene Korruptionsvorwurf aus Sicht der Fraktionsführung unbegründet.