Kameras sollen bei Aufklärung von Straftaten helfen

Die Chemnitzer Polizei verspricht sich von der Videoüberwachung in der Innenstadt eine schnellere Aufklärung von Straftaten. Wenn die Anlage Ende September in Betrieb geht, können die Beamten den Bereich zwischen Stadthalle und Tietz nahezu lückenlos im Auge behalten - allerdings nur im Ernstfall. Eine Rund-Um-die-Uhr-Überwachung ist nicht vorgesehen. Die Bilder werden zehn Tage gespeichert. Aufgrund der hohen Auflösung sind sie auch vor Gericht als Beweismittel zulässig. Die geplante Videoüberwachung in der Innenstadt muss nach Ansicht der Grünen umgehend gestoppt werden. Das Projekt greife in die Grundrechte tausender Menschen ein, heißt es in einer Mitteilung. Ein solches Ausmaß sei einmalig in Sachsen. Die Grünen bezweifeln auch die Rechtmäßigkeit des Projekts, vor allem mit Blick auf die gespeicherten Daten. Dem widerspricht die Stadtverwaltung. Der Datenschutzbeauftragte des Landes habe die Überwachung nach Lageeinschätzung der Polizei als zulässig erklärt.