Kämmerer rechnet mit Millionendefizit
Finanzbürgermeister Sven Schulze hat den Entwurf für den städtischen Haushalt 2016 vorgestellt. Geplant sind Ausgaben und Investitionen in Höhe von 706 Millionen Euro, demgegenüber stehen allerdings nur Einnahmen in Höhe von 694 Millionen Euro. Das bedeutet, im Haushalt 2016 klafft ein Loch von knapp 12 Millionen Euro. Hauptgründe sind laut Kämmerer drastische Einbußen bei der Gewerbesteuer und die hohen Kosten für die Flüchtlingsunterbringung. Auch die Tariferhöhungen bei den Kita-Erziehern schlagen zu Buche, genauso wie die geplante Aufstockung von Personal. Trotz des Millionendefizits will der Kämmerer nicht sparen. Kürzungen seien das falsche Signal, betonte Schulze mit Blick auf die Flüchtlingskrise. Besondere Situationen würden besondere Antworten erfordern. Die Stadt sei trotz Minus in der Kasse weiterhin handlungsfähig, jetzt gelte es, diesen Balanceakt zu meistern. Der Haushalt wird kommende Mittwoch in den Stadtrat eingebracht, am 2. März sollen die Räte über den Etat entscheiden.