Innenminister: „Grenzkontrollen in Sachsen haben enorme Wirkung“

Die stationären Kontrollen an den Grenzen zu Polen und Tschechien zeigen enorme Wirkung. Zu dieser Einschätzung kommt Sachsens Innenminister Armin Schuster. Die Erwartungen seien mehr als übertroffen worden, sagte der CDU-Politiker am Mittwochvormittag bei einem Termin am Grenzübergang Ludwigsdorf in der Nähe von Görlitz. Demnach sei die Zahl der illegalen Einreisen dramatisch eingebrochen. Im November wurden etwa 800 Schleuserfahrten gestoppt. Im September waren es noch über 7.500. Auch schwere Unfälle mit Schleuserfahrzeug gebe es kaum noch.

Schuster rechnet damit, dass die Kontrollen auch längerfristig beibehalten werden. „Unser Ziel muss sein, zu einem funktionierenden Schengensystem zu kommen. Dann bauen wir die Kontrollen ab.“, sagte der Minister. Solange der Schutz der EU-Außengrenzen nicht wieder gewährleistet ist, Rückführungen konsequent umgesetzt und internationale Beschlüsse in den Ländern umgesetzt werden, müsse der Einsatz an der Grenze fortgesetzt werden. 

Bereits seit mehr als zwei Monaten führt die Bundespolizei an den Grenzen zu Polen und Tschechien stationäre Kontrollen durch.