Geplante Demo in der Innenstadt untersagt

Chemnitz hat die für Samstag geplante Demo von Gegnern der Corona-Maßnahmen untersagt. Die Gruppe „Chemnitz steht auf“ hatte eine Kundgebung mit bis zu 5.000 Teilnehmern am Karl-Marx-Kopf angemeldet. Das verstoße aber gegen die geltenden Vorschriften zur Eindämmung der Pandemie, heißt es von der Stadtverwaltung.

In der Stadt gebe es nach wie vor ein hohes Infektionsgeschehen.  Laut Sachsens Corona-Schutz-Verordnung sind Versammlungen unter freiem Himmel derzeit nur stationär mit maximal 1.000 Teilnehmern zulässig. Wird in einem Landkreis oder einer kreisfreien Stadt die Wocheninzidenz von 200 mehrere Tage in Folge überschritten, ist die Zahl auf höchstens 200 Teilnehmer beschränkt. In Chemnitz liegt die Quote der Neuinfektionen seit längerem über diesem Wert. Bereits Ende März wollte sich das Bündnis „Chemnitz steht auf“ in der Innenstadt versammeln. Das damalige Verbot war von Gerichten bestätigt worden.