Finanzspritzen gegen Folgen der Corona-Krise
Der Chemnitzer Stadtrat hat ein erstes Hilfspaket beschlossen, um die Folgen der Corona-Pandemie zu bewältigen. Knapp neun Millionen Euro macht das Rathaus locker. Mit dem Geld werden städtische Einrichtungen und kommunale Tochterunternehmen unterstützt, genauso aber auch Vereine und Verbände. Das öffentliche Leben in Chemnitz soll so trotz Corona-Krise weiter aufrechterhalten werden.
Von den Finanzspritzen profitieren unter anderem Kitas, Schulen, die Feuerwehr, Museen, Bäder, Bibliotheken und die Theater. Auch die CVAG und die Veranstaltungszentren C3 sind aufgrund erheblicher Einbußen auf Hilfe angewiesen. Sportvereine bekommen bis Juni die Pacht erlassen, auch Kulturschaffende werden finanziell unterstützt. Darüber hinaus wird die Stadt alle Fördergelder für Baumaßnahmen und Betriebskosten wie geplant auszahlen.
„Auch wenn in vielen Bereichen noch keine genauen Auswirkungen zu errechnen sind, müssen jetzt Entscheidungen getroffen werden, um eine schnelle Hilfe möglich zu machen“, sagte Oberbürgermeisterin Barbara Ludwig. In der Stadtratssitzung im Juli 2020 soll Zwischenbilanz gezogen und weitere Beschlüsse gefasst werden.
Die Stadt erwartet bereits jetzt auch einen erheblichen Einnahmeausfall, der nicht beeinflussbar ist, beispielsweise aus Gewerbe- oder Umsatz- und Einkommenssteuern. Nach den Prognosen des Sächsischen Städte- und Gemeindetages wird ein Rückgang von bis zu 50 Prozent erwartet. Ein Minus von bis zu 50 Prozent würde Mindereinnahmen von knapp 85 Mio. Euro für den städtischen Haushalt bedeuten.
Während der Sitzung gab es einen Zwischenfall. Die Mitglieder der AfD Fraktion und Pro Chemnitz verließen kurz vor Ende den Saal, so dass vorübergehend nicht weiter abgestimmt werden konnte. Es ging um die Aufnahme von minderjährigen Geflüchteten aus Griechenland. Um die nötige Ratsstärke für eine Beschlussfähigkeit wieder herzustellen, wurden kurzfristig von den verbliebenen Fraktionen Stadtratsmitglieder ins Stadion geholt. Wegen der Corona-Pandemie hatte der Rat in abgespeckter Form getagt.