Dutzende Demos in Sachsen gegen Corona-Politik

In Dutzenden Städten Sachsens haben Gegner der Corona-Politik am Montagabend wieder versucht, unerlaubte Aufzüge abzuhalten. Mancherorts wie etwa in Chemnitz war die Resonanz nach ersten Informationen der Polizei deutlich geringer als in den Vorwochen. In mehreren Städten sei es gelungen, die Aufzüge zu stoppen - etwa je rund 150 Menschen in Grimma und Markkleeberg und rund 100 in Torgau, wie die Polizei mitteilte.

Von zahlreichen Teilnehmern wurden die Personalien aufgenommen, in Chemnitz wurde von einem mutmaßlichen „Querdenker“ das Handy sichergestellt. In Freiberg habe ein 57-Jähriger versucht, eine polizeiliche Sperre zu durchbrechen. Er habe einen Polizisten mit der Faust geschlagen und leicht verletzt.

Mit Blick auf die Proteste in Eilenburg hieß es in einer Polizeimitteilung: „Ein Stoppen des Aufzuges war aufgrund unzureichender Einsatzkräfte nicht möglich.“ Es habe sich eine große Personenanzahl auf dem Marktplatz gesammelt, bis kurz nach 20 Uhr seien in der Spitze bis zu 600 Menschen durch die Innenstadt gezogen.

In Chemnitz seien etwa 70 Personen festgestellt worden, die sich „offenkundig für einen Aufzug Richtung Innenstadt eingefunden hatten“, wie es hieß. „Die Beamten sprachen die Personen direkt an, wobei die polizeilichen Ansprachen konsequent ignoriert wurden.“ Die Menschen seien dann in Kleinstgruppen unterwegs gewesen.

Zudem sei bekannt geworden, dass sich im Chemnitzer Ortsteil Einsiedel etwa 100 Menschen auf einem Supermarkt-Parkplatz sammelten und dann die Hauptstraße entlang liefen. Einsatzkräfte hätten 23 Personen umstellt und ihre Personalien aufgenommen. Die Beamten stellten laut Polizeimitteilung zudem das Handy eines Mannes sicher, der der „Querdenker-Szene“ zuzuordnen ist. Gegen ihn bestehe der Straftatverdacht, dass er in einem Social-Media-Stream dazu aufgerufen hatte, sich in Chemnitz-Einsiedel für einen Aufzug zusammenzufinden.

Im Landkreis Sächsische-Schweiz-Osterzgebirge gab es laut Polizei Protestaktionen unter anderem in Pirna (rund 270 Menschen), Bad Schandau (rund 210, Bannewitz (rund 150), Dippoldiswalde (rund 250), Glashütte (rund 100), Freital (rund 250) und Kreischa (rund 300).

In zahlreichen Ortschaften in den Landkreisen Leipzig und Nordsachsen hätten sich Personenansammlungen gebildet, Aufzüge seien zum Teil gestoppt, Identitäten festgestellt und Ordnungswidrigkeitsanzeigen wegen der Verstöße gegen die Sächsische Corona-Notfall-Verordnung erstattet worden, so die Polizei weiter. Demnach trafen sich etwa in Zwenkau und Threnau 50 Menschen, in Wurzen 150, in Böhlen 100, in Markranstädt 100, in Delitzsch 450 und in Oschatz 200.

Wegen extrem hoher Infektionszahlen erlaubt die Corona-Verordnung in Sachsen derzeit nur ortsfeste Versammlungen mit maximal zehn Teilnehmern. Gegner der Corona-Politik versuchen seit Wochen diese Regelungen mit vermeintlichen Spaziergängen zu unterlaufen. Angeheizt werden die Aktionen von der rechtsextremen Gruppe „Freie Sachsen“.

In einigen Städten gab es auch kleinere Versammlungen, die ein Zeichen gegen diese Aufzüge setzen wollten. In Freiberg etwa organisierten mehrere Bundestagsabgeordnete eine Kundgebung unter dem Titel „Vernunft statt Angst“. Die Stadt gehörte in den vergangenen Wochen mit Hunderten Teilnehmern zu den Brennpunkten der Aufzüge am Montagabend. Auch diese Woche wollten sich dort nach ersten Meldungen der Polizei mehrere Dutzend Menschen zu einem Demonstrationszug sammeln. „Wir sind weiterhin mit Kräften in der Stadt präsent, um einen Aufzug zu verhindern“, twitterte die Polizei am frühen Abend. (dpa)