Corona-Demos in Chemnitz und Schwarzenberg verboten

UPDATE 12:30 Uhr: Nach dem Verwaltungsgericht Chemnitz hat auch das Oberverwaltungsgericht Bautzen (OVG) das von der Stadt Chemnitz verhängte Verbot bestätigt. Nach der ablehnenden Entscheidung der Chemnitzer Richter hatten die Corona- Kritiker des Bündnisses „Chemnitz steht auf“ Beschwerde beim OVG eingelegt.

Nach Angaben des OVG hatte das Verwaltungsgericht Chemnitz hatte bei seiner Entscheidung auch geltend gemacht, dass im Bündnis Gruppierungen eingebunden sind, die Infektionsschutzmaßnahmen nicht beachten. Das OVG habe die vom Verwaltungsgericht vorgenommene Gefährdungsprognose nicht mehr überprüfen können, da die Beschwerde erst am Vormittag einging und die Vorbereitungsmaßnahmen für die Versammlung um 11.00 Uhr beginnen sollten, hieß es. Der Beschluss sei unanfechtbar.
++++++++++++++++++++++++++++++

Kundgebungen von Kritikern der Corona-Maßnahmen und von Gegendemonstranten in Chemnitz bleiben weiter untersagt. Wie die Stadtverwaltung auf Anfrage mitteilte, hat das Verwaltungsgericht Chemnitz das Verbot bestätigt. Die Anmelder der Demos können sich ans Oberverwaltungsgericht Bautzen wenden.

Die Stadt Chemnitz hatte ihre Verbote mit der Infektionslage begründet. Laut RKI liegt die Wocheninzidenz in der Stadt am Samstag bei gut 238.

Auch eine Kundgebung in Schwarzenberg wurde von den Behörden nicht genehmigt. Hier war der Antragsteller die rechtsgerichtete Partei „Freie Sachsen“. Der Erzgebirgskreis gehört auch zu den sächsischen Regionen mit den höchsten Inzidenzwerten.

Anmelder von Gegendemos haben ihre Anhänger gebeten zuhause zu bleiben.

Die Polizei bereitet sich in der Innenstadt von Chemnitz auf einen größeren Einsatz vor.