Corona-Bundeshilfen: Sachsen verzichtet vorerst auf Rückforderungen

Sachsen setzt die Rückforderungen von Coronahilfen des Bundes vorläufig aus. Wirtschaftsminister Dirk Panter teilte am Mittwoch mit, dass die Sächsische Aufbaubank auf neue Forderungen und Mahnungen verzichten wird.

Der SPD-Politiker begründete die Entscheidung damit, dass bei vielen Unternehmern Existenzängste entstanden seien. Das Ministerium prüfe gemeinsam mit der Bank Optionen, um unnötige Härten zu vermeiden. Rechtliche Änderungen seien jedoch nicht möglich. Im Gespräch sind aber veränderte Konditionen für die Rückzahlungen und klarere Regeln, in welchen Fällen die Fördermittel nicht zurückerstattet werden müssen.

Insgesamt wurden in Sachsen rund 2,9 Milliarden Euro an fast 98.000 Unternehmen ausgezahlt.