Chemnitz kritisiert Kretschmers Forderung nach Absage des Weihnachtsmarkts
Die Stadt Chemnitz hat die Forderung von Ministerpräsident Kretschmer, Weihnachtsmärkte abzusagen, scharf kritisiert. In einer gemeinsamen Erklärung mit der Stadt Dresden hieß es, dass die derzeit gültige Corona-Schutzverordnung eine Absage gar nicht rechtfertige. Der Weihnachtsmarkt werde deshalb weiter aufgebaut.
Sollte der Freistaat eine Absage aber für sinnvoll erachten, dann müsse mit den Händlern über Entschädigungen gesprochen werden. Die Landesregierung sei in der Pflicht, dafür die rechtlichen Rahmenbedingungen zu schaffen. Ministerpräsident Kretschmer hatte heute eine Absage der Weihnachtsmärkte gefordert, die Verantwortung aber dem Bund zugeschoben.
Die beiden Oberbürgermeister Sven Schulze und Dirk Hilbert werden in dem Statement wie folgt zitiert: „Die Marktveranstalter, egal ob kommunal oder privat, haben enorme Anstrengungen unternommen, um Weihnachtsmärkte unter Corona-Bedingungen zu planen und zu organisieren. So wurden Stände reduziert, Flächen erweitert und Verweilbereiche eingerichtet. Die Händler haben sich in Treu und Glauben an die öffentlichen Zusagen der Politik mit Waren und Produkten eingedeckt. Ob die Lage in den Krankenhäusern dafür spricht, öffentliche Großveranstaltungen unter freiem Himmel generell abzusagen, kann letztendlich nur der Verordnungsgeber und das zuständige Ministerium beurteilen. Fakt ist, dass die Corona-Schutzverordnung eine Absage derzeit nicht rechtfertigt. Insofern werden die Weihnachtsmärkte derzeit weiter aufgebaut. Sollte in diesen Tagen dennoch kurzfristig eine Änderung der Corona-Schutzverordnung ergehen, müssen Kommunen und Freistaat über die Entschädigung der Händler und Marktbetreiber sprechen, da ansonsten ein so drastischer wirtschaftlicher Schaden entsteht, der in dieser Branche jahrelang nachwirken würde.“