Chemnitz bleibt vorerst ohne Sozialbürgermeister

Die Wahl eines neuen Sozialbürgermeisters in Chemnitz ist am Mittwoch im Stadtrat am Veto des Oberbürgermeisters gescheitert. Nachdem in zwei Wahlgängen weder Susanne Schaper noch ihr Gegenkandidat Axel Bruder eine Mehrheit bekam, sollte eigentlich das Los entscheiden.

Auf diese Weise war zunächst Axel Bruder als neuer Sozialbürgermeister bestimmt worden. Allerdings erteilte OB Sven Schulze dazu sein Einvernehmen nicht. Auch wenn es bisher in Chemnitz kaum zur Anwendung kam, sieht die Sächsische Gemeindeordnung ein solches Vetorecht vor. Der Oberbürgermeister muss schließlich mit den Bürgermeistern über Jahre hinweg zusammenarbeiten. Allerdings kann der Oberbürgermeister laut Gemeindeordnung von den Stadträten mit einer Zwei-Drittel-Mehrheit überstimmt werden. Diese kam am Mittwoch jedoch nicht zustande. Jetzt startet das Bewerbungsverfahren von vorn.