Chemnitz beschließt neuen Doppelhaushalt

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Die Chemnitzer Stadträte haben kurz nach Mitternacht den Doppelhaushalt für 2021 und 2022 beschlossen. Für dieses und nächstes Jahr plant die Verwaltung mit Einnahmen in Höhe von rund 1,6 Milliarden Euro. Demgegenüber stehen Ausgaben von etwa 1,7 Milliarden Euro. Das Defizit soll über Kredite ausgeglichen werden.

In einer regelrechten Marathonsitzung debattierten die Stadträte über mehr als 130 Änderungsanträge. Dadurch mussten Gelder zur Finanzierung vieler Projekte nochmal umgeschichtet werden. Für einige andere Anträge wiederum fanden sich keine Mehrheiten, so zum Beispiel für den Erhalt eines kostenlosen Vorschuljahres. Die Kürzung sah bereits der Haushaltsentwurf der Stadtverwaltung aus Kostengründen vor.

Gleich mehrere Stadtratsfraktionen brachten zwar Änderungsanträge ein, um die Entlastung für Eltern doch noch zu ermöglichen. Doch in den Abstimmungen wurde keiner der Vorschläge angenommen. Die SPD wollte für den Erhalt Gelder von den Theatern nutzen. Die AfD machte den Vorschlag, Mittel aus der verworfenen Notschlafstelle für Jugendliche zu verwenden. Die Chemnitzer Linken zogen ihren Antrag wegen mangelnder Deckungsquellen zurück.

Stattdessen konnten die Stadträte unter anderem rund 175.000 Euro mehr für die freie Kulturszene locker machen.