Bundeskanzler Scholz auf Stippvisite in Dresden
Bundeskanzler Olaf Scholz war am Donnerstag zu Besuch in Sachsen. Der Zeitplan war eng gestrickt, dennoch verbrachte der Kanzler den ganzen Tag im Freistaat.
Die Stippvisite begann am Vormittag bei den Elbe-Flugzeugwerken in Dresden. Das Unternehmen hat sich auf den Umbau von Passagiermaschinen zu Frachtflugzeugen spezialisiert und ist dabei sogar Weltmarktführer. Vor Ort mahnte Scholz Zusammenhalt in der Gesellschaft an. „Wirtschaftlicher Aufschwung gelingt in einem Land, das zusammenhält, das sich nicht spalten lässt. Und deshalb ist es ganz wichtig, dass wir auch denen widersprechen, die unser Land auseinandertreiben wollen“. Bei den anschließenden Gesprächen mit der Geschäftsführung und Beschäftigten ging es auch um den Arbeitskräftemangel.
Deutschland brauche gut qualifizierte Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. Deshalb sei es wichtig, dass in Betrieben ausgebildet werde und alle gute Weiterentwicklungsmöglichkeiten hätten. Davon hänge der Erfolg eines Unternehmens ab. Man brauche Arbeitskräfte aus anderen Ländern, betonte Scholz. „Der wirtschaftliche Aufschwung Deutschlands in den letzten zehn Jahren war wesentlich davon getragen, dass viele hier mit angepackt haben und das wird auch für die Zukunft wichtig bleiben.“ Er habe bei EFW auch über die Anforderungen an die Arbeitskräftezuwanderung diskutiert. Diese seien erleichtert worden, viele Wünsche der Unternehmen würden durch das neue Gesetz gelöst. Es sei in Zukunft einfacher und unbürokratischer möglich, Talente einzubinden und weiteres Wachstum zu generieren.
In den Elbe Flugzeugwerken sind aktuell rund 2200 Beschäftigte aus mehr als 30 Nationen beschäftigt. Das Unternehmen hat sich auf die Umrüstung von Passagier- auf Frachtmaschinen spezialisiert und ist dabei für Airlines in aller Welt im Einsatz. Geschäftsführer Jordi Boto und Finanzchef Kai Mielenz stellten klar, wie entscheidend ein offenes Klima in der Gesellschaft für die Anwerbung ausländischer Fachkräfte ist. „Wir sind darauf angewiesen, dass die Leute zu uns kommen. Sie sollen hier mit den Familien eine Heimat finden“, sagte Boto. Man brauche eine weltoffene Gesellschaft, die bereit sei, die Leute auch aufzunehmen. Andernfalls sei das Geschäftsmodell von EFW gefährdet.
EFW möchte nach eigenem Bekunden in diesem Jahr 200 weitere Mitarbeiter einstellen. Als Problem wurde Bürokratie genannt. Die Anerkennung ausländischer Berufsabschlüsse dauere viel zu lange. Im vergangenen Jahr habe man bei 200 Bewerbungen von Fachkräften von den Philippinen nur 35 einstellen können, weil alle anderen aufgrund bürokratischer Hürden lieber einen Job in einem anderen Land angenommen hätten.
Danach fuhr Scholz nach Glashütte. In der Uhrenmanufaktur Nomos ließ er sich zeigen, wie die weltberühmten Zeitmesser aus Sachsen gefertigt werden.
Der Kanzler besucht Uhrenmanufaktur NOMOS in Glashütte
Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich am Donnerstag bei einem Rundgang durch die Manufaktur des Uhrenstellers NOMOS Glashütte die Uhrenfertigung angeschaut und mit den rund 40 Beschäftigten gesprochen.
Zudem trug er sich am NOMOS-Standort „Chronometrie“ ins Goldene Buch der Stadt Glashütte ein. Glashütte ist seit 1845 das deutsche Zentrum der Uhrenindustrie.
Scholz in Dresdner Straßenbahn
Später am Nachmittag war der Kanzler bei den Dresdner Verkehrsbetrieben zu Gast. Dort traf er das Team des Demokratie-Projekts "metro_polis". Im Gespräch rief Scholz die Gesellschaft angesichts wachsender Spannungen zur Verständigungsbereitschaft auf. Man dürfe Dinge nicht nur bewerten, sondern sollte auch Teil der Lösung sein.
Es sei toll, dass es solche Gesprächsangebote wie das in Dresden gebe. Soziale Medien hätten viel Gutes mit sich gebracht, aber nicht nur. Die Verbreitung haltloser Gerüchte sei ein Problem. Man müsse Möglichkeiten schaffen, bei denen wieder mehr geredet werde.
Der Verein "metro_polis" arbeitet bei seinem Projekt mit den Dresdner Verkehrsbetrieben zusammen und will Straßenbahnen zum lebendigen Ort der Demokratie und Meinungsbildung machen. Mehrmals pro Woche finden moderierte Gespräche im letzten Abteil einer fahrenden Straßenbahn im normalen Linienbetrieb statt. Dort bilden sich spontan Gesprächsrunden mit Fahrgästen. Das Team von "metro_polis" moderiert dabei Diskussionen zu den relevanten Themen wie Flucht und Asyl, Klima, soziale Gerechtigkeit oder auch Einsamkeit, Mobbing und Stressbewältigung.
Scholz hatte das Projekt schon vorab als großartige Initiative bezeichnet. Sie leiste wertvolle Arbeit für den gesellschaftlichen Zusammenhalt. "Miteinander sprechen, unterschiedliche Meinungen austauschen und aushalten, andere Ansichten verstehen lernen und vielleicht sogar gemeinsame Standpunkte entwickeln – das fördert die Gesprächskultur in unserem Land im allerbesten Sinne." Scholz hofft darauf, dass das Beispiel aus Dresden Schule macht und auch in anderen Städten Nachahmung findet.
Im Gespräch mit Scholz berichteten Teilnehmer über ihre Erfahrungen mit dem Projekt. Es gehe darum, Kontroversen zu führen, aber nicht als Streit, sagte einer der Akteure. Meist seien die Fronten verhärtet, auch weil man immer gleichen Gesprächsmustern folge und mit Schuldzuweisungen bei der Hand sei. Er habe aber auch bemerkt, dass es eine Schwarmintelligenz und viele kluge Köpfe gebe, die bislang nie mit der Politik in Verbindung gekommen seien. Nach Angaben von Vereinssprecherin Kristina Krömer werden Lösungsvorschläge der Fahrgäste zu diversen Themen am Monatsende gebündelt und an die Stadtverwaltung übermittelt.
Scholz gab zum Abschluss auch einen Einblick in sein eigenes Mobilitätsverhalten. Er vermisse es, Auto oder mit der Bahn zu fahren. Früher sei es da auch zu netten Begegnungen gekommen. Letztmals sei er als Bundesfinanzminister mit der Bahn gefahren, verriet der Bundeskanzler.
Abschluss: Bürgerdialog im Kraftwerk Mitte
Zum Abschluss beantwortete Scholz am Abend beim Kanzlergespräch Fragen der Bürger. Dabei ging es um Themen wie Rente, Klimakrise, bezahlbares Wohnen, Fachkräftemangel und Digitalisierung. Mehrere Fragen drehten sich um den Ukraine-Krieg.
Scholz verteidigte seine Haltung, keine Taurus-Marschflugkörper an die Ukraine liefern zu wollen. Deutschland leiste sehr viel Hilfe auf diesem Gebiet, sagte er. Trotzdem müsse man jede Entscheidung genau bedenken. Das gelte vor allem für eine Waffe, die 500 Kilometer weit reiche und bei einem falschen Einsatz ein konkretes Ziel in Moskau erreichen könne. Andere hätten dann Sorge zu tragen, wo was genau lande. "In unserem Fall würde das bedeuten, dass wir uns beteiligen müssten, um das zu können. Das wiederum halte ich für ausgeschlossen."
Vor dem Veranstaltungsort hatte am Abend die rechtsextreme Kleinstpartei "Freie Sachsen" zu einer Protestdemonstration aufgerufen und mehrere Dutzend Anhänger mobilisiert. Auch ein paar Landwirte mit ihren Traktoren waren gekommen. Nach Angaben Polizei gab es bis zum Ende der Veranstaltung keine Vorkommnisse. (mit dpa)