Ausblick auf mögliche Lockerungen in Chemnitz
Oberbürgermeisterin Barbara Ludwig hat in der Corona-Krise mögliche Lockerungen angekündigt, sollte der Freistaat wie beabsichtigt, am Donnerstag seine neue Rechtsverodnung beschließen.
„Wir wollen den erlaubten Rechtsrahmen für mehr öffentliches Zusammenleben - da wo es geht – ausschöpfen. Ich baue dabei auf das Einhalten der Hygieneregeln, auf gebührenden Abstand, auf das Tragen von Mund- und Nasenschutz in geschlossenen Räumen, wenn es keinen anderen Schutz gibt. Auch setze ich auf die Eigenverantwortung der Bürgerinnen und Bürger“, sagte das Stadtoberhaupt.
Im Einzelnen kündigte die Oberbürgermeisterin – vorbehaltlich der rechtlichen Machbarkeit aufgrund der neuen sächsischen Corona-Schutz-Verordnung – folgende Schritte an:
Ämteröffnungen
Die bisherige Erreichbarkeit aller Ämter der Stadtverwaltung wird erweitert. Bisher wurden persönliche Termine nur in unaufschiebbaren Fällen vereinbart. Alle anderen Fragen wurden telefonisch oder elektronisch geklärt. Ab Mittwoch, 6. Mai, werden auch die Ämter, die viel Besucherverkehr haben, für persönliche Termine geöffnet. Das betrifft z.B. im Moritzhof das Kundenportal im Erdgeschoss, das Sozialamt, das Jugendamt und das Kassen- und Steueramt sowie im Bürgerhaus am Wall das Bürgeramt.
Damit der Infektionsschutz gewährleistet wird, ist immer eine telefonische Terminvereinbarung erforderlich. Damit entstehen kaum Wartezeiten. Die Terminvereinbarung mit den Ämtern ist ab Donnerstag, 30. April, möglich. Die Telefonnummern sind auf www.chemnitz.de zu finden oder können unter der Servicerufnummer 115 telefonisch erfragt werden. Beim Aufsuchen der städtischen Behörden werden die Chemnitzerinnen und Chemnitzer gebeten, wie im ÖPNV und in Geschäften Mund- und Nasenschutz zu tragen.
Städtische Museen, Bibliotheken, Tierpark/Wildpark und Botanischer Garten
Die Kunstsammlungen und die Stadtbibliothek werden ab Montag, 4. Mai, öffnen. In der Bibliothek und im Museum ist Mund- und Nasenschutz zu tragen. Die Öffnung des Wildgatters und des Tierparks soll ebenfalls ab Montag, 4. Mai, erfolgen. Auch der Botanische Garten öffnet ab Montag, 4. Mai. In beiden Einrichtungen werden Gewächshäuser und Vivarien noch geschlossen bleiben. Beim Ticketkauf ist der Mund- und Nasenschutz im Kassenhäuschen des Tierparks zu tragen.
Die Oberbürgermeisterin betonte in ihrem Ausblick, Ziel sei, dass Schritt für Schritt noch mehr Museen und Freizeiteinrichtungen öffnen können. Weitere Öffnungen werden vorbereitet, für deren Umsetzung die Rechtsgrundlage vom Freistaat erst noch erfolgen muss.