Absage von Weihnachtsmärkten sorgt in Sachsen für Unmut

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Die sehr kurzfristige Absage von Weihnachtsmärkten wegen der heftigen Corona-Welle sorgt in Sachsen für Unmut. „Noch vor zwei Wochen wurde eine Verordnung verabschiedet, nach der Weihnachtsmärkte auf jeden Fall stattfinden können“, erklärte Nico Brünler, wirtschaftspolitischer Sprecher der Linken im Landtag, am Montag in Dresden. Die nun erfolgte Absage bringe Händler in große Not. „Dieses Hin und Her muss aufhören, sonst sind viele kleine und mittelständische Betriebe in ihrer Existenz bedroht.“

Die Regierung hatte am Freitagabend eine Corona-Notfallverordnung beschlossen, die am Montag in Sachsen in Kraft trat. Die Absage von Weihnachtsmärkten, Messen und Großveranstaltungen ist nur ein Punkt unter vielen, um die ausufernde Corona-Pandemie wieder in den Griff zu bekommen. In Dresden sollte der Striezelmarkt ursprünglich am Montag eröffnet werden. Für Dienstag war das in Leipzig, Freiberg, Zwickau und Plauen geplant.

Tatsächlich hatte Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) aber schon vorher versucht, die Kommunen zur Absage der Märkte zu bewegen. „Man kann sich doch nicht vorstellen, dass man auf dem Weihnachtsmarkt steht, Glühwein trinkt, und in den Krankenhäusern ist alles am Ende, und man kämpft um die letzten Ressourcen“, sagte er etwa am 11. November in einem Interview. Noch am gleichen Tag verwies er darauf, dass mit dem Aufbau eines Weihnachtsmarktes Kosten verbunden sind. „Je eher wir Klarheit schaffen, desto besser.“ Dennoch fand er damit weder beim Sächsischen Städte- und Gemeindetag noch bei vielen Bürgermeistern Gehör.

Nach Ansicht von Brünler hat es die sächsische Regierung versäumt, verlässlich über die Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie zu kommunizieren. Künftig müsse es verbindliche Übergangsfristen zwischen dem Beschluss von Maßnahmen und deren Inkrafttreten geben. „Es kann nicht sein, dass die Wirtschaft und die Bevölkerung immer wieder von neuen Corona-Maßnahmen überrascht wird, obwohl die Infektionszahlen schon über Wochen so hoch sind, dass gar nichts anderes übrig bleibt, als die Maßnahmen zu verschärfen. Das führt zu schwindendem Vertrauen.“

„Die Verhinderung der traditionellen Weihnachtsmärkte kurz vor der Saison treibt Standbetreiber und die gesamte Weihnachtsbranche in Sachsen an den Rand des Ruins», erklärte der stellvertretende Vorsitzende der sächsischen FDP, Tino Günther. Dabei habe die Regierung den Unternehmern bis zum Schluss Hoffnung gemacht. „So ungeplant und fahrlässig wie die Absage ist auch die Regelung eines finanziellen Ausgleichs. Ich kann nicht nachvollziehen, warum mit der Absage nicht sofort die Rahmenbedingungen für die Händler geklärt wurden. Die Verwaltung hat den Weihnachtshandel nicht das erste Mal in eine solche Lage gebracht.“

Der Freiberger AfD-Abgeordnete Rolf Weigand (AfD) will nun per Kleiner Anfrage im Parlament herausfinden, wie die Entscheidung zu den Märkten fiel. Noch am Donnerstagabend sei ihr Offenhalten versprochen worden, keine 24 Stunden später sei das obsolet gewesen, erklärte er am Montag und forderte vom Land zugleich eine vollständige Kostenübernahme für Kommunen, Händler und Zulieferer. (dpa)