Polizei bei diversen Versammlungen und Ansammlungen im Einsa..

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Polizei bei diversen Versammlungen und Ansammlungen im Einsatz

Direktionsbereich

Polizei bei diversen Versammlungen und Ansammlungen im Einsatz

Zeit: 26.04.2021

Ort: Chemnitz, Landkreis Mittelsachsen und Erzgebirgskreis

(1423) Am gestrigen Montagabend waren Beamte der Polizeidirektion Chemnitz mit Unterstützung der sächsischen Bereitschaftspolizei bei diversen Versammlungen und Ansammlungen, sogenannten Spaziergängen, gefordert.

Insgesamt wurden 22 derartige Aktionen festgestellt, an denen rund

2 200 Personen teilnahmen. Die Polizei nahm insgesamt acht Strafanzeigen auf und fertigte 101 Ordnungswidrigkeitsanzeigen wegen Verstoßes gegen die Sächsische Corona-Schutzverordnung. In die Einsatzmaßnahmen waren im gesamten Direktionsbereich 330 Beamte eingebunden.

ausgewählte Einsätze:

Bei insgesamt neun entsprechend als Versammlung angezeigten Kundgebungen in Hainichen (180 TN), Mittweida (50 TN),

Döbeln (50 TN), Hartha (174 TN), Roßwein (24 TN), Leisnig (100 TN), Rochlitz (110 TN), Geringswalde (25 TN) und Annaberg (10 TN sowie 110 Personen im Umfeld) hatten sich die Teilnehmer (TN) kritisch mit der aktuellen Corona-Situation auseinandergesetzt. Auflagen, insbesondere zum Corona-Schutz, wurden weitestgehend eingehalten.

In Chemnitz hatten sich im Bereich des Neumarktes ab etwa 19.00 Uhr bis zu 60 Personen in Kleingruppen eingefunden und versucht, einen Aufzug durchzuführen. Polizisten stoppten die Personen und sprachen sie an. Daraufhin entfernte sich der überwiegende Teil in Kleingruppen. Gegen 24 Personen wurden Ordnungswidrigkeitsanzeigen gefertigt, da sie im Innenstadtbereich keine Mund-Nasen-Bedeckung trugen.

In der Folge waren in der Reichsstraße als auch in der Kaßbergstraße Personengruppen gesehen worden. Diese zerstreuten sich jedoch, als sich die Einsatzkräfte näherten.

In Freiberg hatte sich ab etwa 17.30 Uhr eine Vielzahl von Kleingruppen im Albertpark eingefunden. Seitens der Einsatzkräfte wurden diese Personen über Lautsprecherdurchsagen auf die bestehenden Bestimmungen der Corona-Schutzverordnung hingewiesen. Trotz einer entsprechenden mündlichen Aufforderung nahm niemand die Möglichkeit wahr, vor Ort eine Versammlung entsprechend des Sächsischen Versammlungsgesetzes anzuzeigen. In der Folge setzte sich der überwiegende Teil der Anwesenden ihrerseits in Bewegung und lief über die Chemnitzer Straße und den Stadtteil Wasserberg wieder zurück zum Albertpark. In der Spitze waren hier über 650 Personen unterwegs. Nach der Rückkehr zum Albertpark zerstreute sich die überwiegende Mehrheit.

Ohne daran teilzunehmen, hielt sich im Parkbereich um das Schwedendenkmal durchgängig eine Gruppe von etwa 80 bis 100 Personen auf, welche in der Folge die Konfrontation mit den Einsatzkräften suchte. Einzelpersonen zeigten sich verbal aggressiv gegenüber den Polizisten und provozierten diese offenkundig. Die Identitätsfeststellung bei einem Jugendlichen, der einem wiederholt ausgesprochenen Platzerweis nicht nachkam, nahmen einige Personen zum Anlass, um die Beamten zu bedrängen und die polizeilichen Maßnahmen zu stören. Gegen einen der Störer wurden Anzeigen wegen Widerstandes gegen Vollstreckungsbeamte sowie Sachbeschädigung aufgenommen. Die weiteren Personen reagierten auf keinerlei Ansprache und kamen dem mehrfach ausgesprochenen Platzverweis zunächst nicht nach. Sie mussten in der Folge abgedrängt werden. Auch die im Bereich des Schwedendenkmals verbliebenen Personen verließen erst nach wiederholter nachdrücklicher Aufforderung durch die Einsatzkräfte den Bereich.

Im Einsatzzusammenhang wurden weiterhin zwei Anzeigen wegen Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen sowie zwei Anzeigen wegen Beleidung aufgenommen.

Im Zuge der Einsatzmaßnahmen wurde zudem die Identität von zehn tatverdächtigen Personen festgestellt. Ihnen wird vorgeworfen, in Freiberg am vergangenen Montag (19.04.2021) an Straftaten des Landfriedensbruchs, Beleidigung sowie tätlichen Angriffs auf Vollstreckungsbeamte beteiligt gewesen zu sein.

Im Stadtgebiet Zwönitz hatten sich ab etwa 18.30 Uhr diverse Kleingruppen aufgehalten. Trotz vorheriger Ansprache durch die Polizisten fanden sich diese in der Folge auf dem Markt ein und liefen mit rund 150 Personen durch den Stadtbereich. Ein Teil der Personen zerstreute sich dabei. Letztlich wurden die verbliebenen Personen in der Rathausstraße gestoppt. Gegen diese 33 Personen wurden Anzeigen wegen Verstoßes gegen die Sächsische Corona-Schutzverordnung erstattet.

Zudem müssen sich zwei Männer wegen gefährlicher Körperverletzung und tätlichen Angriffs auf Vollstreckungsbeamte verantworten. Das Duo hatte einen Polizisten zu Boden gerissen und ihn anschließend getreten. (ju)

Quelle: www.polizei.sachsen.de/de/MI_2021_80727.htm