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12.10.2017 - 07:36 Uhr   |   Sachsen, Dresden, TOP

Wohnsitzauflage für Flüchtlinge auch in Sachsen


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Foto: Symbolbild/dpa

Auch in Sachsen sollen Flüchtlinge künftig eine Wohnsitzauflage erhalten. Demnach dürfen sie ihren Wohnort in einem Landkreis oder einer kreisfreien Stadt für einen bestimmten Zeitraum nicht nach eigenem Belieben wechseln.

Integrationsministerin Petra Köpping (SPD) begründete das am Mittwoch mit einer «einigermaßen gleichmäßigen Verteilung» Betroffener: «Wenn wir nicht gegensteuern, gibt es einen enormen Zuzug in die großen Städte, allen voran Dresden und Leipzig. Damit steigt die Gefahr, dass die Sprachkursangebote in den Städten aus allen Nähten platzen, während es im ländlichen Raum nur eine zu geringe Anzahl von Teilnehmenden gibt.»

Es solle auch verhindert werden, dass städtische Einrichtungen, wie Kitas und Schulen, an ihre Belastungsgrenze geraten: «Integration bedeutet fördern und fordern, insoweit ist diese Wohnsitzauflage eine wichtiger Baustein zur gelingenden Integration in Sachsen. Andere Bundesländer haben uns das vorgemacht», sagte Köpping. Ihr schwebt vor, dass die Auflage für ein Jahr gelten soll. Details stehen noch nicht fest. Demnächst soll sich das Kabinett damit befassen.

Der Bund hatte geregelt, dass Flüchtlinge nach ihrer Anerkennung drei Jahre in dem Bundesland wohnen bleiben müssen, in dem sie ihr Asylverfahren durchliefen. Ausnahmen sind möglich. 2016 wurde mit dem Integrationsgesetz für die Bundesländer die Möglichkeit geschaffen, landeseigene Regelungen zur Wohnsitzauflage zu treffen. Die Auflage gilt für anerkannte Flüchtlinge, die Sozialleistungen beziehen. [dpa]






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  • A4 Chemnitz Richtung Erfurt
    A4 Chemnitz Richtung Erfurt Einfahrt Chemnitz-MitteBaustelle, Einfahrt gesperrt, eine Umleitung ist eingerichtet, bis 21.10.2017

  • A4 Erfurt Richtung Dresden
    A4 Erfurt Richtung Dresden zwischen Kreuz Chemnitz und Chemnitz-GlösaInstandsetzungsarbeiten auf der rechten Seite, bis 21.10.2017

  • A4 Chemnitz - Dresden
    A4 Chemnitz - Dresden in Höhe Frankenbergin beiden Richtungen Baustelle, Anschlussstelle gesperrt, eine Umleitung ist eingerichtet, bis 27.10.2017 ca. 14:00 Uhr

  • A4 Chemnitz Richtung Dresden
    A4 Chemnitz Richtung Dresden zwischen Hainichen und BerbersdorfNachtbaustelle, Instandsetzungsarbeiten auf einer Länge von 1 km, Fahrbahn auf einen Fahrstreifen verengt, bis 19.10.2017 05:00 Uhr

  • A4 Dresden - Görlitz
    A4 Dresden - Görlitz zwischen Ottendorf-Okrilla und Pulsnitzin beiden Richtungen Baustelle, Fahrbahnverengung, Staugefahr, bis 31.10.2017

  • A4 Dresden - Görlitz
    A4 Dresden - Görlitz zwischen Ottendorf-Okrilla und Pulsnitzin beiden Richtungen Bauarbeiten, Fahrbahnverengung, bis 27.10.2017

  • A14 Halle Richtung Leipzig
    A14 Halle Richtung Leipzig in Höhe Leipzig-NordFahrbahnerneuerung, Anschlussstelle gesperrt, eine Umleitung ist eingerichtet, bis 02.11.2017

  • A14 Halle Richtung Leipzig
    A14 Halle Richtung Leipzig zwischen Schkeuditz und Leipzig-MitteFahrbahnerneuerung, geänderte Verkehrsführung im Baustellenbereich, bis 02.11.2017

  • A72 Chemnitz Richtung Leipzig
    A72 Chemnitz Richtung Leipzig zwischen Niederfrohna und PenigBaustelle, Verkehrsbehinderung, bis 20.10.2017 ca. 14:00 Uhr

  • A72 Chemnitz - Leipzig
    A72 Chemnitz - Leipzig zwischen Borna-Süd und Borna-Nordin beiden Richtungen Bauarbeiten, geänderte Verkehrsführung im Baustellenbereich, bis 30.11.2018

  • B6 Machern, Leipziger Straße bis Wurzener Straße
    B6 Machern, Leipziger Straße bis Wurzener Straße zwischen Seitenstraße und LindenalleeUnfallstelle geräumt

  • B96 Walddorf, Hauptstraße
    B96 Walddorf, Hauptstraße zwischen Weberstraße und OrtsausgangBrückenabriss, Fahrbahnerneuerung, beide Fahrtrichtungen gesperrt, eine Umleitung ist eingerichtet, bis 08.12.2017

  • B98 Burkau - Oppach
    B98 Burkau - Oppach zwischen Pilzdörfel und Sohland a.d. SpreeBrückenarbeiten, Fahrbahnerneuerung, beide Fahrtrichtungen gesperrt, eine Umleitung ist eingerichtet, bis 30.11.2017

  • B115 Forst - Görlitz
    B115 Forst - Görlitz zwischen Ausfahrt A4, Kodersdorf und S127, Abzweig KunnersdorfBaustelle, beide Fahrtrichtungen gesperrt, eine Umleitung ist eingerichtet, bis 04.11.2017

  • B169 Äußere Hainichener Straße, Döbeln - Chemnitz
    B169 Äußere Hainichener Straße, Döbeln - Chemnitz zwischen Dittersbach und Frankenberg/Sa.Baustelle, beide Fahrtrichtungen gesperrt, bis 27.10.2017

  • B172 Dresdner Straße, Pirna Richtung Schmilka
    B172 Dresdner Straße, Pirna Richtung Schmilka zwischen Abzweig nach Struppen und Königstein/Sächs. Schw.Bauarbeiten, halbseitig gesperrt, bis 01.12.201 7

  • B173 Hofer Landstraße, Hof Richtung Zwickau
    B173 Hofer Landstraße, Hof Richtung Zwickau zwischen Weg zur Linde und B92 in PlauenBaustelle, Fahrbahnerneuerung auf einer Länge von 1,7 km, Vollsperrung, eine Umleitung ist eingerichtet

  • B173 Ortsdurchfahrt Niederwiesa
    B173 Ortsdurchfahrt Niederwiesa Brückenarbeiten, Instandsetzungsarbeiten, halbseitig gesperrt, bis 29.12.2017

  • B182 Torgau - Wittenberg,Lutherstadt
    B182 Torgau - Wittenberg,Lutherstadt zwischen Welsau und NeidenFahrbahnerneuerung, beide Fahrtrichtungen gesperrt, eine Umleitung ist eingerichtet, bis 27.10.2017

  • B183 Bad Liebenwerda - Bad Düben
    B183 Bad Liebenwerda - Bad Düben zwischen Abzweig nach Kölsa und Abzweig nach PrausitzFahrbahnerneuerung auf 2 Abschnitten, beide Fahrtrichtungen gesperrt, eine Umleitung ist eingerichtet, bis 30.10.2017

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    B282 Mehltheuer, Schleizer Straße zwischen Antonstraße und K7866Tiefbauarbeiten, beide Fahrtrichtungen gesperrt, eine Umleitung ist eingerichtet, bis 01.12.2017

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    K7205 zwischen Guhra und PuschwitzBaustelle, beide Fahrtrichtungen gesperrt, eine Umleitung ist eingerichtet, bis 25.05.2018

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    S16 Mockrehna - Sitzenroda
    S16 Mockrehna - Sitzenroda zwischen Schildau, Gneisenaustadt und SitzenrodaBaustelle, beide Fahrtrichtungen gesperrt, eine örtliche Umleitung ist eingerichtet, bis 01.12.2017 ca. 08:00 Uhr

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    S20 Steinbergstraße zwischen Röcknitz und SteinbergstraßeBaustelle, beide Fahrtrichtungen gesperrt, eine Umleitung ist eingerichtet, bis 22.12.2017 ca. 14:00 Uhr

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    S54 Crimmitschau, Leipziger Straße zwischen Melanchthonstraße und Mozartstr aßeBaustelle, beide Fahrtrichtungen gesperrt, eine Umleitung ist eingerichtet, bis 30.11.2017 ca. 12:00 Uhr

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    S91 zwischen Kalkreuth und Abzweig nach FolbernBaustelle, beide Fahrtrichtungen gesperrt, eine Umleitung ist eingerichtet, bis 30.11.2017 ca. 22:00 Uhr

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    S100 Panschwitz-Kuckau, Cisinskistraße zwischen Am Kloster und Rosenthaler StraßeBaustelle, beide Fahrtrichtungen gesperrt, eine Umleitung ist eingerichtet, bis 01.06.2018

  • S100
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    S100 Cisinskistraße, Bloaschütz - Kamenz zwischen Kunigundenberg und Panschwitz-KuckauBaustelle, beide Fahrtrichtungen gesperrt, eine Umleitung ist eingerichtet, bis 29.06.2018 ca. 12:00 Uhr

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    S100 Kamenz Richtung Bloaschütz in Höhe S107Bauarbeiten, vorübergehende Regelung durch provisorische Ampelanlagen, halbseitig gesperrt, eine Umleitung ist eingerichtet, bis 29.12.2017
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